Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen M.Sc. Psych Lisa Schultheiß active mind ADHS-Coaching, nachfolgend Anbieterin genannt, und den Teilnehmer*innen, nachfolgend Teilnehmer*innen genannt, für die Teilnahme an Coachings, Online- oder Präsenzkursen, Webinaren oder Seminaren (im folgenden Leistungen).
(2) Coachings im Sinne dieses Vertrages sind individuelle Coaching-Sitzungen sowie Coaching-Pakete (i.d.R. Coaching-Sitzungen, Chatbegleitung und Selbstlernmaterialien) zwischen der Anbieterin und einer festgelegten Anzahl von Teilnehmer*innen, in denen Entscheidungen und Problemlösungen der Teilnehmer*innen begleitet werden. Kurse im Sinne dieses Vertrages sind vorgefertigte Unterrichtssequenzen für mehrere Teilnehmer*innen, die on- oder offline angeboten werden können. Webinare sind online angebotene Einzelunterrichtungen zu einem bestimmten Thema, sie können Teil eines Kurses sein, aber auch allein stehen. Seminare sind offline angebotene Einzelunterrichtungen zu einem bestimmten Thema, sie können Teil eines Kurses sein, aber auch allein stehen.
(3) Diese AGB gelten nur ergänzend zu den AGB von CopeCart und Memberspot und nur, soweit darin keine anderweitigen Regelungen enthalten sind.
(4) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem Vertrag sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag für Coachings und Seminare kommt mit M.Sc. Psych. Lisa Schultheiß active mind ADHS-Coaching, Zionskirchstraße 59, 10119 Berlin, zustande. Der Vertragsabschluss für Kurse und Webinare erfolgt mit der CopeCart GmbH, Ufnaustraße 10, 10553 Berlin, die Ausführung der Vertragsleistungen erfolgt durch M.Sc. Psych. Lisa Schultheiß active mind ADHS-Coaching, Zionskirchstraße 59, 10119 Berlin.
(2) Der Vertrag für Coachings und Seminare kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel oder auf der Website der Anbieterin zustande.
(3) Soweit auf der Website der Anbieterin angeboten, kann der*die Teilnehmer*in die Leistungen zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine*ihre Angaben zum Kaufabschluss bearbeiten. Der*die Teilnehmer*in kann die im Warenkorb liegenden Leistungen und seine*ihre Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereitgestellten Navigationsschaltflächen korrigieren. Bei einem Vertragsabschluss auf der Website gibt der*die Teilnehmer*in ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der Bestell-Schaltfläche auf der Website ab. Der Vertrag kommt dann durch die Bestätigungsmail der Anbieterin zustande, in der der*die Teilnehmer*in auch diese AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform angehängt findet. Soweit dem*r Teilnehmer*in diese Mail nicht zugeht, liegt die Annahme des Vertrages durch die Anbieterin spätestens in der Abbuchung der Zahlung bei dem*r Teilnehmer*in (z.B. bei Sofort-Überweisung, Kreditkarte oder PayPal) oder der Ermöglichung der Teilnahme an der Leistung (je nachdem, welches früher erfolgt).
(4) Die Buchung der Kurse und Webinare erfolgt über CopeCart. Der*die Teilnehmer*in kann die Kurse zunächst unverbindlich auf dem Bestellformular betrachten und seine*ihre Angaben zum Kaufabschluss bearbeiten. Der*die Teilnehmer*in kann die im Warenkorb liegenden Kurse und seine*ihre Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereitgestellten Navigationsschaltflächen korrigieren. Bei einem Vertragsabschluss auf der Website gibt der*die Teilnehmer*in ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der Bestell-Schaltfläche auf dem Bestellformular ab. Der Vertrag kommt dann durch die Bestätigungsmail von CopeCart zustande, in der der*die Teilnehmer*in auch die AGB von CopeCart und die Widerrufsbelehrung in Textform angehängt findet. Soweit dem*r Teilnehmer*in diese Mail nicht zugeht, liegt die Annahme des Vertrages durch den Anbieter spätestens in der Abbuchung der Zahlung bei dem*r Teilnehmer*in (z.B. bei Sofort-Überweisung, Kreditkarte oder PayPal) oder der Ermöglichung der Teilnahme an dem Kurs (je nachdem, welches früher erfolgt).
(5) Die Vertragssprache ist deutsch.
(6) Ein schriftlicher Vertrag wird von der Anbieterin aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann aber auch mündlich oder in Textform (z.B. per Mail) geschlossen werden. Verträge auf der Website werden von der Anbieterin nicht gespeichert.
(7) Die Anbieterin ist berechtigt, von dem Vertrag über die Leistung zurückzutreten, wenn in der Person des*r Teilnehmer*in ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.
§ 3 Zahlung/Verzug
(1) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise inklusive Umsatzsteuer. Nicht enthalten sind Anreise-, Verpflegungs- oder bei Online Inhalten etwaige Verbindungskosten des*r Teilnehmer*in.
(2) Zusätzlich ist der*die Teilnehmer*in verpflichtet, gegen Nachweis die tatsächlich entstandenen Spesen und Auslagen der Anbieterin für die Coaching-Leistungen zu erstatten (insbesondere Anfahrtskosten).
(3) Die Zahlung des*r Teilnehmer*in auf eine Rechnung ist sofort fällig. Der*die Teilnehmer*in wird darauf hingewiesen, dass er*sie spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug gerät.
(4) Der*die Teilnehmer*in zahlt den Rechnungsbetrag für Coachings und Seminare per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto der Anbieterin. Für Coachings und Seminare ist die Zahlung auf Rechnung vor Durchführung der Leistung erforderlich. Bei der Zahlungsabwicklung über CopeCart stehen Teilnehmer*innen die auf dem Bestellformular von CopeCart aufgeführten Zahlungsmittel zur Verfügung.
(5) Entstehen für eine Rücklastschrift durch den*die Teilnehmer*in Gebühren, hat der*die Teilnehmer*in diese zu tragen, soweit er*sie die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war.
(6) Die Anbieterin ist berechtigt, vor Durchführung einer Leistung die Entrichtung der Vergütung durch den*die Teilnehmer*in zu überprüfen und sich gegebenenfalls einen Nachweis über die erfolgreiche Zahlung an die Anbieterin vorlegen zu lassen. Sofern der*die Teilnehmer*in diesen Nachweis nicht erbringt, kann die Anbieterin die Vergütung unmittelbar vor Erbringung der Leistung von dem*r Teilnehmer*in in bar einfordern (eine eventuelle Doppelzahlung wird selbstverständlich erstattet) oder bei Nichtzahlung dem*r Teilnehmer*in die Teilnahme an der Leistung verweigern.
§ 4 Leistungsinhalt und -ort
(1) Die Abbildung und Beschreibung der Leistung und des Leistungsortes im Internet der Anbieterin dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
(2) Die Anbieterin ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Leistung aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Inhaltes eintritt und die Änderung für den*die Teilnehmer*in zumutbar ist.
(3) Die Anbieterin ist für Kurse, Webinare oder Seminare berechtigt, den*die angekündigten Referent*in durch eine*n gleichermaßen qualifizierte*n Referent*in zu ersetzen, sofern dies wegen Verhinderung des*r Referent*in, aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen erforderlich sein sollte.
(4) Die Anbieterin ist berechtigt, Ort und Zeit der angekündigten Leistung zu ändern, sofern die Änderung dem*r Teilnehmer*in rechtzeitig mitgeteilt und für diese*n zumutbar ist.
§ 5 Ablauf von offline Veranstaltungen oder Coachings /Ausschluss des*r Teilnehmer*in
(1) Die Anbieterin hat in den Leistungs-Räumlichkeiten das Hausrecht. Den Anweisungen von ihr oder ihren Mitarbeiter*innen ist durch den*die Teilnehmer*in Folge zu leisten.
(2) Die Verwendung von technischen Geräten durch den*die Teilnehmer*in darf nicht in einer Weise erfolgen, dass andere Teilnehmer*innen oder der*die Referent*in gestört werden.
(3) Ergänzend gelten die Hausordnung der Veranstaltungsräumlichkeiten sowie gegebenenfalls weitere von der Anbieterin erlassene Vorschriften.
(4) Die Anbieterin kann den*die Teilnehmer*in von der weiteren Teilnahme an der Veranstaltung ausschließen, wenn der*die Teilnehmer*in gegen die Verpflichtungen aus diesem Paragrafen schuldhaft verstößt. Bei groben Verstößen kann dies auch ohne vorherige Androhung erfolgen.
(5) Wird der*die Teilnehmer*in von der Anbieterin ausgeschlossen, so ist diese*r verpflichtet, der Anbieterin den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen.
§ 6 Pflichten des*r Teilnehmer*in
(1) Der*die Teilnehmer*in darf die Leistungen nur persönlich nutzen und Dritten nicht zugänglich machen, sofern nicht ein anderes bestimmt ist.
(2) Der*die Teilnehmer*in darf Inhalte der Leistung nicht vervielfältigen und außerhalb der Leistung der Anbieterin speichern.
(3) Der*die Teilnehmer*in erhält von der Anbieterin bei Online-Inhalten die Zugangsdaten zu der Leistung oder wählt solche selbst aus. Die Zugangsdaten haben den Zweck, die Nutzung der Leistung durch unberechtigte Personen auszuschließen. Wählt der*die Teilnehmer*in selbst welche aus oder ändert er*sie seine Zugangsdaten, hat er*sie auf eine ausreichende Passwortsicherheit zu achten. Kurze und leicht zu erratende Passwörter dürfen nicht verwendet werden. Diese Zugangsdaten sind von dem*r Teilnehmer*in vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen und zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu ändern. Digital darf der*die Teilnehmer*in Benutzernamen und Kennwörter nur sicher verschlüsselt speichern.
(4) Bei mehrmaliger falscher Eingabe der Zugangsdaten kann zum Schutz des*r Teilnehmer*in der Zugang gesperrt werden. Hat der*die Teilnehmer*in diese Sperrung zu vertreten, haftet er*sie für die durch die Freischaltung entstehenden Kosten und Aufwendungen der Anbieterin nach Maßgabe der ortsüblichen und angemessenen Kosten.
(5) Der*die Teilnehmer*in ist verpflichtet, die Anbieterin unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn der*sie Teilnehmer*in Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf seine*ihre Zugangsdaten haben oder sich sonst Zugang zu seiner*ihrer Leistung verschafft haben. Benachrichtigt der*die Teilnehmer*in die Anbieterin nicht unverzüglich, ist er*sie verpflichtet, der Anbieterin den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.
(6) Das Coaching erfolgt auf der Grundlage des/der vorbereitenden Gesprächs/Gespräche. Es beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der*die Teilnehmer*in ist zur Abnahme des Coachings oder Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Der*die Teilnehmer*in ist während des Coachings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine*ihre körperliche und geistige Gesundheit. Der*die Teilnehmer*innen erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen des Coachings von ihm*ihr unternommen werden, in seinem*ihrem eigenen Verantwortungsbereich liegen.
§ 7 Verfügbarkeit von Inhalten
(1) Die Nutzung der Leistung erfolgt bei Online-Inhalten im Internet und kann nur mit einem ausreichend schnellen Internet-Anschluss des*r Teilnehmer*in vollständig genutzt werden. Diesen sicherzustellen, ist Sache des*r Teilnehmer*in.
(2) Die Anbieterin strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit der Online-Inhalte an. Eine ständige Verfügbarkeit kann aber nicht garantiert werden und hängt auch von der Funktion der Infrastruktur des Internets ab, auf die die Anbieterin keinen Einfluss hat.
(3) Die Anbieterin ist berechtigt, die Nutzung des Online-Inhalts insbesondere für Wartung, Pflege und Verbesserung sowie aus sonstigen für den Betriebsablauf der Anbieterin erforderlichen Gründen vorübergehend einzuschränken oder ganz zu sperren. Die Anbieterin wird dabei möglichst auf die durchschnittlichen Belange der Teilnehmer*innen Rücksicht nehmen (z.B. bei der Bestimmung von Wartungszeiten). Bei dringenden Störungen ist die Anbieterin zur Fehlerbeseitigung auch zu normalen Geschäftszeiten berechtigt.
(4) Die Anbieterin haftet nicht für höhere Gewalt oder bei der Anbieterin oder den Subunternehmern der Anbieterin eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik, Pandemie, Seuche, Aussperrung, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Leistungen zu erbringen. Die Anbieterin haftet weiter nicht für Datenverluste oder Nichtverfügbarkeiten, die durch geeignete, den Regeln der Technik und Eigenvorsorge entsprechende Vorkehrungen des*r Teilnehmer*in unschwer zu verhindern gewesen wären.
(5) Ist die Anbieterin zur Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht imstande, so ruht die Verpflichtung der Anbieterin zur Leistungserbringung, solange das Leistungshindernis andauert.
(6) Dauert das Leistungshindernis mehr als eine Woche, hat der*die Teilnehmer*in das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Vertragserfüllung infolge des Hindernisses für ihn*sie kein Interesse mehr hat.
§ 8 Widerruf
Verbraucher*innen haben ein Widerrufsrecht, außer bei digitalen Inhalten, wenn der*die Verbraucher*in die sofortige Erbringung der Leistung durch die Anbieterin gefordert und die Anbieterin den*die Verbraucher*in auf das Erlöschen des Widerrufsrechts hingewiesen hat.
Für reine Online-Kurse erlischt unter diesen Voraussetzungen das Widerrufsrecht unmittelbar, sobald der*die Verbraucher*in die Leistung entgegengenommen hat (z.B. durch Einloggen oder Download). Die Erstattungsregelung für Dienstleistungen gilt insoweit nicht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name, Adresse, Email und Telefon) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An M.Sc. Psych Lisa Schultheiß active mind ADHS-Coaching, Zionskirchstraße 59, 10119 Berlin:
– Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die digitalen Inhalte/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des*r Verbraucher*in
– Anschrift des*r Verbraucher*in
– Unterschrift des*r Verbraucher*in (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 9 Ausfall der Leistung
(1) Die Anbieterin ist berechtigt, die Durchführung der Leistung abzusagen, sofern bei ihr oder einem*r dritten, von der Anbieterin eingeschalteten Leistungserbringer*in, wie insbesondere dem*r Referent*in oder der Veranstaltungslokalität, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Pandemie, Seuche, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden daran hindert, die Leistung zum vereinbarten Termin abzuhalten.
(2) Die Anbieterin ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem*r Teilnehmer*in möglichst zeitnah mitzuteilen.
(3) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem*r Teilnehmer*in ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu.
(4) Im Falle einer Absage wird die Anbieterin dem*r Teilnehmer*in gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande, wird die Anbieterin dem*r Teilnehmer*in bereits gezahlte Entgelte erstatten.
§ 10 Verhinderung des*r Teilnehmer*in
(1) Tritt der*die Teilnehmer*in von den Leistungen zurück oder verweigert aus anderem Grund die Teilnahme, hat der*die Teilnehmer*in die vereinbarte Vergütung abzüglich dessen zu entrichten, was die Anbieterin an Aufwendungen durch die Nichtteilnahme erspart hat.
(2) Eine weitergehende Erstattung erhält der*die Teilnehmer*in bei Kursen, Seminaren oder Webinaren, wenn die Leistung trotzdem vollständig ausgebucht wurde, sofern die Mitgliederzahl beschränkt war, oder der*die Teilnehmer*in die Voraussetzungen des Abs. 3 erfüllt. Dann wird die Anbieterin dem*r Teilnehmer*in die bereits gezahlte Vergütung abzüglich der für den Teilnehmer*innen angefallenen Kosten erstatten.
(3) Der*die Teilnehmer*in ist berechtigt, statt seiner*ihrer eine*n Ersatzteilnehmer*in zu benennen. In diesem Fall wird eine Bearbeitungsgebühr von 15 € inkl. USt. durch die Anbieterin erhoben, die vor Durchführung der Veranstaltung von dem*r Teilnehmer*in zu zahlen ist. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, eine*n Ersatzteilnehmer*in zuzulassen, jedoch entfällt ihr Anspruch auf die Vergütung, wenn der*die Ersatzteilnehmer*in zumutbar war.
§ 11 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen
(1) Sämtliche Leistungsunterlagen der Anbieterin sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte der Anbieterin auf ihrer Webseite, Vorträge, Präsentation, Skripten und sonstige Leistungsunterlagen. Der*die Teilnehmer*in ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.
(2) Der*die Teilnehmer*in ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis der Anbieterin Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von der Leistung zu machen.
(3) Der*die Teilnehmer*in willigt ein, dass die Anbieterin Bild-, Film- und/oder Tonaufnahmen von den Kursen, Webinaren oder Seminaren unter Wiedergabe des*r Teilnehmer*in herstellt und für Werbezwecke verwendet. Der*die Teilnehmer*in ist berechtigt, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen oder einzuschränken.
§ 12 Haftung der Anbieterin
(1) Coaching ist die individuelle Erarbeitung von Methoden, Verhaltensweisen und Einstellungen und daher immer in erheblichem Maße von der Mitarbeit des*r Teilnehmer*in abhängig. Einen bestimmten Erfolg des Coachings kann die Anbieterin nicht garantieren.
(2) Die Stellungnahmen und Empfehlungen der Anbieterin bereiten die unternehmerische oder persönliche Entscheidung des*r Teilnehmer*in nur vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen.
(3) Die Anbieterin haftet bei online abgehaltenem Coaching nur für die ordnungsgemäße Einspeisung der Daten in das Internet an ihrem Zugangspunkt. Sie haftet nicht, sofern die ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in ausreichender Qualität bei dem*r Teilnehmer*in ankommen. Insbesondere haftet die Anbieterin nicht für die Empfangskonfiguration des*r Teilnehmer*in oder Fehler bei Netzbetreibern.
(4) Mitgebrachte Gegenstände befinden sich auf Gefahr des*r Teilnehmer*in in den Räumlichkeiten der Anbieterin. Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für den Verlust, den Untergang oder die sonstige Beschädigung, es sei denn, der Anbieterin fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.
(5) Die Anbieterin haftet nicht für Inhalte von externen Links auf der Webseite der Anbieterin, insbesondere nicht für Werbeangaben der Anbieter von Räumlichkeiten und/oder dritter Referent*innen.
§ 13 Datenschutz
(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.
(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weitergegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden.
(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden.
(4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (zB steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).
§ 14 Gerichtsstand/Schlussbestimmungen
(1) Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr.
(2) Vor Durchführung eines Gerichtsverfahrens sind Teilnehmer*innen und Anbieterin verpflichtet, den Versuch einer Streitbeilegung durch Mediation zu unternehmen. Die Parteien werden sich zu diesem Zweck auf einen Mediator verständigen, wobei insbesondere solche Anbieter gewählt werden sollen, die - soweit vorhanden - eine Online Mediation anbieten. Kommt eine Einigung zwischen den Parteien auf einen Mediator nicht zustande, ist dieser bindend für die Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer oder seinen Vertretern am Sitz der Anbieterin zu bestimmen.
oder schreib uns eine Mail an:
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